Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kaffeerösterei Löper Manufaktur für den Versandhandelsbereich
§ 1 Geltungsbereich
Es gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäfts-, Zahlungs- und Lieferungsbedingungen. Änderungen und Ergänzungen oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Angaben der Kaffeerösterei Löper Manufaktur auf der Website www.kaffeeselect.de sind freibleibend und stellen eine Aufforderung an den Besteller dar, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben. Die Bestellung erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Onlineverfahren. Der Vertrag kommt zustande, wenn das bei der Kaffeerösterei Löper Manufaktur ein-gegangene Angebot des Bestellers von der Kaffeerösterei Löper Manufaktur angenommen wird. Einer schriftlichen Mitteilung der Annahme bedarf es nicht. Die Bestellung größerer als haushaltsüblicher Mengen bedarf der schriftlichen Bestätigung der Kaffeerösterei Löper Manufaktur. Sollte ein Produkt nicht verfügbar sein, so wird die Kaffeerösterei Löper Manufak-tur von der Lieferpflicht befreit. Der Besteller wird hierüber umgehend informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
§ 3 Lieferungen
Die Kaffeerösterei Löper Manufaktur trägt die Gegenleistungsgefahr bis zur Übergabe der bestellten Waren durch den Transporteur an den Kunden, sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt. Wir stellen sicher, die bestellte Ware innerhalb von 5 - 7 Tagen (innerhalb Deutschlands) nach Eingang der Bestellung an die angegebene Lieferadresse zu senden, soweit der Artikel in dieser Zeit zur Verfügung steht. Soweit erkennbar ist, dass der bestellte Artikel nicht innerhalb dieser Frist versendet werden kann, wird der Besteller unmittelbar informiert. Teillieferungen sind zulässig. Dadurch entstehen dem Besteller keine zusätzlichen Kosten für Porto und Verpackung. Verpackung, Versandweg und Versandmittel sind unserer Wahl überlassen.
§ 4 Verzug
Ereignisse höherer Gewalt und sonstige unvorhersehbare Umstände, einschließlich der Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten, die wir nicht zu vertreten haben, berechtigen uns, Lieferfristen um die Dauer der Behinderung angemessen zu verlängern, längstens jedoch für die Dauer von zwei Wochen ab Bestellung. Verzug tritt erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist ein. Sollte die Verzögerung länger dauern, kann der Kunde eine angemessene Frist zur Leis-tung bestimmen und nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktreten. Der Anspruch auf Schadenersatz ist ausgeschlossen, es sei denn, die Verzögerung ist von uns zu vertreten. Für Verzögerungsschäden haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nicht.
§ 5 Zustellung
Die Zustellung erfolgt an die von dem Auftraggeber namentlich benannte natürliche Person oder den benannten Personenkreis.
§ 6 Preise, Eigentumsvorbehalt
1. Unsere Preise sind in EURO und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Wir liefern zu den zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung gültigen Preisen. Die Verpackung ist im Preis enthalten. Irrtümer vorbehalten. 2. Die an den Besteller gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche der Kaffeerösterei Löper Manufaktur im Eigentum der Kaffeerösterei Löper Manufaktur.
§ 7 Versandkosten
Wir liefern innerhalb Deutschlands versandkostenfrei ab 4 Kilogramm Röstkaffee. Bei Bestellungen unter 4 Kilogramm Röstkaffee berechnen wir die üblichen Portokosten. Bei Bestellungen per Nachnahme fallen zusätzliche Kosten an. Bei Bestellungen außerhalb Deutschlands fallen unterschiedlich hohe Gebühren an, die wir Ihnen in Rechnung stellen müssen. Bitte fragen Sie die Höhe der anfallenden Kosten des jeweiligen Landes unter unserer Service-Nummer nach.
§ 8 Zahlung
1. Die Kaffeerösterei Löper Manufaktur kann nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren, d.h. per Nachnahme, Vorauskasse, Lastschrift und Rechnung. Die Kaffeerösterei Löper Manufaktur behält sich das Recht vor, Zahlungsarten auszuschließen. Der Rechnungsbetrag wird erst dann vom Bankkonto des Kunden abgebucht, wenn die bestellte Ware versandt worden ist. Wir behalten uns vor, nur gegen Vorkasse zu liefern. 2. Die Rechnung ist der Lieferung beigefügt und sofort fällig und zahlbar. Der Kunde kommt ohne Mahnung in Verzug, wenn ein Ausgleich nicht innerhalb von 14 Kalendertagen ab Er-halt der Ware erfolgt. Wir sind berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz nach § 247 BGB zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Scha-dens wird vorbehalten.
§ 9 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
1. Der Besteller hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenan-sprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Kaffeerösterei Löper Manufaktur ausdrücklich schriftlich anerkannt sind. 2. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser die geliefer-te Ware bei der Anlieferung unverzüglich untersucht und festgestellte Mängel unverzüglich gerügt hat. Das gilt nicht für versteckte Mängel. Sie sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen. Soweit ein von der Kaffeerösterei Löper Manufaktur zu vertretender Mangel der Kauf-sache vorliegt, ist die Kaffeerösterei Löper Manufaktur zur Ersatzlieferung berechtigt. Wir sind unter den gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt, eine Nacherfüllung zu verweigern. Schlägt die Nacherfüllung nach Setzung einer angemessenen Frist durch den Kunden fehl, ist er berechtigt, zu mindern oder wahlweise vom Vertrag zurückzutreten. Einer Nachfristsetzung bedarf es nicht, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen den sofortigen Rücktritt rechtfertigen. Das Recht, Schadenersatz zu verlangen, wird durch den Rücktritt nicht ausgeschlossen. Die Kaffeerösterei Löper Manufaktur haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen nur, wenn sie schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. In diesem Fall ist aber die Schadener-satzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Schadenersatzhaftung ausgeschlossen. Insbesondere haftet die Kaffeerösterei Löper Manufaktur nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind. Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang. Die An-gaben und Abbildungen im Online-Shop, insbesondere die in den Preislisten enthaltenen, haben rein informatorischen Charakter und stellen keine Zusicherungen dar.
§ 11 Rückgaberecht
Der Besteller hat das Recht, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt und einer Widerrufsbelehrung ohne Angabe von Gründen an die Kaffeerösterei Löper Manufaktur zurückzusenden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. In diesem Fall wird die Kaffeerösterei Löper Manufaktur den erhaltenen Kaufpreis zurückerstatten. Ist die zurückgesandte Ware beschädigt oder auf andere Art und Weise verändert, ist gegebenenfalls Wertersatz zu leisten. Dies können Sie vermeiden, indem Sie lediglich die Ware prüfen und diese ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung zurückschicken. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 Euro beträgt, hat der Besteller die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.
§ 12 Datenschutz
Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Be-stellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bun-desdatenschutz- (BDSG) und Teledienste-Datenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und vertrau-lich behandelt werden. Da wir die Auslieferung der Waren über ein externes Lieferunternehmen vornehmen lassen, müssen wir die Angaben zur Lieferadresse und den Empfangspersonen an dieses Unterneh-men (z.B. die DHL) weitergeben. Dem Besteller steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Kaffeerösterei Löper Manufaktur verpflichtet sich für diesen Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt. Eine Adressvermarktung durch uns erfolgt nicht.
§ 13 Schlussbestimmungen
1. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Insbesondere bleibt der Vertrag für beide Seiten wirksam. Im Falle der Un-wirksamkeit gilt die gesetzliche Regelung. 2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute und Personen, die im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, Halberstadt. 3. Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.